Bundespräsident – Wie geht es jetzt weiter?

6. Juni 2010 – 00:54

Nach dem Rücktritt von Horst Köhler Anfang Juni ist das Amt des Bundespräsidenten vakant und die Kandidatensuche hat in den letzten Tagen die Medien sehr stark beschäftigt. Ziemlich schnell wurde verkündet, dass das bürgerliche Lager aus CDS/CSU und FDP die Mehrheit in der Bundesversammlung stellen würde und damit den neuen Bundespräsidenten stellen kann. Oftmals wird dabei jedoch vergessen, zu erklären, was diese Bundesversammlung genau ist und wie sie sich zusammensetzt. Nachfolgend soll dieser Frage einmal etwas genauer nachgegangen werden, so dass man sich ein Bild von der Wahl des Bundespräsidenten machen kann.

Die Bundesversammlung wählt den Bundespräsidenten

Die Bundesversammlung wird immer dann einberufen, wenn ein neuer Bundespräsident gewählt werden muss. Sie setzt sich zusammen aus den Abgeordneten des Bundestags und einer gleichen Anzahl von Wahlmännern aus den Länderparlamenten, wobei hier nicht die Landtagsabgeordneten erscheinen müssen, sondern auch andere Wahlmänner der jeweiligen Parteien zur Bundesversammlung geschickt werden können. Die Wahl läuft so ab, dass der Kandidat, der in den ersten beiden Wahlgängen die absolute Mehrheit holt, der neue Bundespräsident wird. Erreicht dies keiner der Kandidaten, reicht im dritten Wahlgang die relative Mehrheit und der Kandidat mit den meisten Stimmen gewinnt.

Durch die Zusammensetzung der Bundesversammlung gewinnt nicht automatisch der Regierungskandidat

In der Bevölkerung stellt man sich natürlich öfter die Frage, warum eine bestimmte Fraktion in der Bundesversammlung die Mehrheit stellt. Aufgrund der Zusammensetzung der Bundesversammlung ist es nämlich nicht so, dass die Bundesregierung auch automatisch mehr Stimmen für die Wahl des Bundespräsidenten zur Verfügung hat, denn es kommt auch immer noch darauf an, wie das Verhältnis in den Ländern aussieht. Wenn die Partei, die die Bundesregierung stellt, beispielsweise in vielen Bundesländern hoffnungslos unterlegen ist, kann es durchaus sein, dass ein anderes Lager den Bundespräsidenten bestimmen kann, sofern alle Wahlmänner der Empfehlung folgen.

Es bleibt spannend bei der Wahl des Bundespräsidenten 2010

Trotzdem die schwarz-gelbe Koalition in der Bundesversammlung über eine recht komfortable Mehrheit verfügt, bleibt es bei der Wahl des Bundespräsidenten letztlich doch spannend, denn die SPD und die Grünen haben mit Joachim Gauck einen Präsidentschaftskandidaten vorgestellt, der auch für die bürgerlichen Parteien wählbar wäre und nicht zum politischen Establishment gehört wie Christian Wulff (CDU), den die Regierung ins Rennen schicken will. Auch wenn es höchstwahrscheinlich für Wulff reichen wird, dürfte es sehr interessant sein, ob er auch Stimmen aus dem bürgerlichen Lager bekommt, denn dies könnte durchaus als politisches Signal in Richtung Berlin senden und die Regierung weiter schwächen.

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